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Betriebsversicherungen bei Corona bedingten Betriebsschließungen       Haftung der Betriebsversicherungen bei Corona bedingten Betriebsschließungen: Kneipen, Bars und Restaurants LG Düsseldorf spricht sich für Betriebe aus Viele Betriebe -insbesondere Kneipen und Restaurants- sehen sich durch die Corona – Pandemie und den damit einhergehenden Betriebsschließungen in ihrer Existenz bedroht. Entscheidend für das Überleben eines Betriebes kann…
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Kurzarbeitergeld für Geschäftsführer in der Corona-Krise? Vor kurzem hat das Sozialgericht Speyer in einem Eilverfahren entschieden, dass dem Geschäftsführer eine GmbH jedenfalls dann Kurzarbeitergeld in der Corona-Krise zu bewilligen ist, wenn dadurch die Gefährdung seiner Existenz verhindert wird. Das Sozialgericht Speyer hat entschieden: ja!   Voraussetzungen für Kurzarbeitergeld Die grundsätzlichen Voraussetzungen für die Gewährung von…
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Kurzarbeit in der Corona-Krise 2.0 (Teil 2) Funktionsweise der Kurzarbeit   Sinn und Zweck der Kurzarbeit Grundsätzlich wird mit Anwendung der Kurzarbeit eine Unterstützung für unmittelbar und mittelbar betroffene Arbeitnehmer- und Arbeitgeber und entsprechender Unternehmen während Krisenzeiten, wie der Corona-Pandemie, bezweckt. Wichtigstes Augenmerk liegt dabei auf der Reduktion von Personalkosten aufgrund weggefallener Aufträge, eingeschränkter Produktion…
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„Crowdworker“ sind häufig Arbeitnehmer! Nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG 9 AZR 102/20) vom 01.12.2020 kann die vertragliche Vereinbarung zwischen dem Crowdworker und dem Crowdsourcer ergeben, dass ein Arbeitsverhältnis und keine selbständige Tätigkeit anzunehmen ist. Crowdworker sind häufig Arbeitnehmer!   Crowdsourcing-Unternehmen Sogenannte Crowdworker nehmen Aufträge über eine Internetplattform (Crowdsourcing-Plattform) an, die einer Masse von Menschen…
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Neuigkeiten zum Widerruf von Darlehensverträgen: Der EuGH hat zugunsten von privaten Darlehensnehmern geurteilt! Sehr viele Darlehensverträge (Baufinanzierung und Kfz-Finanzierung), die nach Juni 2010 abgeschlossen wurden, können ab jetzt widerrufen werden. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat eine Standardklausel, die in Millionen von Darlehensverträgen genutzt wurde, gekippt. Das Urteil im Volltext finden Sie hier: http://curia.europa.eu/juris/document/document_print.jsf;jsessionid=DC927B7971D9E0B64B2C3E10690E2732?docid=224723&text=&dir=&doclang=DE&part=1&occ=first&mode=DOC&pageIndex=0&cid=2668351   In…
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(Anwalt für Arbeitsrecht in Frechen für Arbeitgeber) Nach Ebola, Vogelgrippe und SARS kommt nun die Corona-Epidemie. Nachdem sich zunächst in China massenweise Menschen infiziert haben, hat das Virus SARS-CoV-2 inzwischen auch Deutschland erreicht. Die meisten Grenzen sind bereits geschlossen, Kinos, Diskotheken und Bars müssen schließen; das öffentliche Leben wurde heruntergefahren. Die wirtschaftlichen Folgen sind schon…
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Corona-Virus und Kurzarbeit! -Finanzielle Unterstützung für Unternehmer- Die Bundesregierung hat im Frühjahr 2020 finanzielle Maßnahmen zur Unterstützung von Unternehmen beschlossen. An erster Stelle stehen hier die Maßnahmen zur Kurzarbeit. Die Bundesregierung und der Gesetzgeber haben sich für vereinfachte Voraussetzungen für die Bewilligung von Kurzarbeitergeld geeinigt. Folgenden Neuerungen wurden  beschlossen: mindestens 10 % der Beschäftigten (früher waren…
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Schulausfall wegen Corona! Eltern müssen ihre Kinder betreuen! Die aktuell problematischste Konstellation ist die Verordnung des Landesregierung vom 13.03.2020 Schulen und Kindergärten zu schließen (https://www.land.nrw/de/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zur-aktuellen-lage-zum-corona-virus). Auch hier ist klar, dass die Kinder betreut werden müssen und das Kindeswohl Vorrang hat. So heißt es in der vorgenannten Verordnung: „Die Eltern sind verpflichtet, ihre Aufgabe zur Erziehung…
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  Ihre Rechte als Besitzer von Eintrittskarten   Das Corona-Virus beschäftigt uns und wird uns auch voraussichtliche noch lange Zeit beschäftigen. Beispielhaft sind dafür nur die sogenannten Geisterspiele (https://www.zeit.de/sport/2020-03/geisterspiele-coronavirus-bundesliga-fussball-epidemie oder die etlichen Konzertabsagen (https://www.ksta.de/region/rhein-sieg-bonn/konzert-absagen-corona-virus-hat-auswirkungen-auf-veranstaltungen-im-rhein-sieg-kreis-36390684). Interessant ist jedoch die Frage, welche rechtlichen Konsequenzen sich wegen des Corona-Virus ergeben. Daher beleuchten wir in diesem Artikel insbesondere die…
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